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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich und Anbieter

  1. Das Angebot www.waschstrasse.info richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende und nicht an Endverbraucher.
  2. Auschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Joachim Bender; Theoderichstrasse 42, D-42281 Wuppertal; Telefon +491732945400, Telefax +49 (0)202 5070456, e-Mail info@waschstrasse.info (im Folgenden: Anbieter oder waschstrasse.info) und dem Kunden über den Online-Dienst unter der Domain www.waschstrasse.info abgeschlossenen Verträge.
  3. Kunden im Sinne der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur Unternehmer (§14 BGB).

§2 Vertragsschluss

  1. Die Angebote im Online-Anmeldeverfahren stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar. Es handelt sich hierbei vielmehr um die Aufforderung an Kunden, ein verbindliches Angebot durch die Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
  2. Angebotsabgabe im Online-Anmeldedienst:
    1. Im Online-Anmeldeverfahren hat der Kunde die erforderlichen Angaben zu seinem Betrieb vollständig und wahrheitsgemäß einzutragen. Hierbei ist insbesondere auf die richtige und handelsrechtlich zutreffende Firmierung zu achten. Diese Angaben müssen dem erforderlichen Impressum entsprechen, da sonst ein wettbewerbswidriges Verhalten des Kunden vorliegen kann. Fehlerhafte Angaben können zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen.
    2. Neben dem kostenfreien Eintrag mit erheblich eingeschränkter Funktionalität können im Rahmen des Bestellvorganges verschiedene kostenpflichtige Varianten des Eintrages ausgewählt werden.
    3. Nach Eingang und Überprüfung dieses Antrages wird der Anbieter den Eintrag sofort  online schalten.
    4. Premium-Features werde mit Zahlungseingang freigeschaltet.
    5. Der Kunde erhält nach Zahlung eine Bestätigungs-E-Mail mit Rechnung des gebuchten Eintrages.
    6. Die Freischaltung der jeweiligen Anzeige ist die Vertragsannahmeerklärung der Anbieters.

§3 Preise und Zahlungen

  1. Zahlung via PayPal
    Über das Unternehmen PayPal können Kunden mit Kreditkarte (VISA bzw. Mastercard), EC-Lastschrift oder giropay zahlen. Hierzu ist in der Tabelle des Online-Formulares der „Jetzt bezahlen-Button“ in der Spalte des gewünschten Tarifs auszuwählen.
  2. Alternativ besteht weiter unten auf der Anmeldeseite die Möglichkeit für die Zahlung per Überweisung.
    • Vorkasse/Überweisung: Bei Vorkasse bitte unter Verwendungszweck Unternehmensname und Name des Antragsstellers einfügen!
    • Den Betrag für den gewünschten Tarif (siehe nachstehend) dann auf folgendes Konto:

      Joachim Bender
      Kontonummer: 271411
      Bankleitzahl: 33050000
      Stadtsparkasse Wuppertal
  3. Preise:

    Bronze-EintragSilber-EintragGold-Eintrag
    3 Monate6 Monate1 Jahr
    14,99 € pro Monat12,99 € pro Monat9,99 € pro Monat
    44,97 € für 3 Monate77,94 € für 6 Monate119,88 € für 1 Jahr
    Alle Preise verstehen sich inklusive 19% MwSt.!
  4. Die Leistungsbeschreibung der jeweiligen Tarife erfolgt im Rahmen der Bestellung.
  5. Sonderpreisrabatte: Für Kunden mit mehr als 5 Niederlassungen besteht die Möglichkeit für Sondertarife. Anfragen sind an info@waschstrasse.info zu richten.

§4 Vertragsdauer

Der Vertrag hat eine Laufzeit von 3, 6 oder 12 Monaten. Es erfolgt keine automatische Verlängerung. Vor Ablauf der Buchungszeit wird der Kunde durch E-Mail oder Post auf seine Möglichkeit der Vertragsverlängerung hingewiesen.

§5 Pflichten und Verantwortung des Kunden für Inhalte und Verwertungsrechte

  1. Der Kunde ist verpflichtet, keine falschen oder missverständlichen Angaben über seine Person oder sein Unternehmen zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden.
  2. Änderungen der Registrierungsdaten sind waschstrasse.info umgehend mitzuteilen.
  3. Der Kunde ist außerdem verpflichtet, keine Inhalte zu veröffentlichen, die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichenrechte Dritter verletzen.
  4. Hinsichtlich der zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte, einschließlich der Inhalte seiner Firmenhomepage, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass er über alle Rechte verfügt. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte selbst verantwortlich.
  5. Der Kunde räumt dem Anbieter das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der bereitgestellten Inhalte ein. Dies umfasst auch das unbegrenzte Recht zur Vervielfältigung, Übersendung, Veröffentlichung, Veränderung und Weiterentwicklung sowie zur Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ohne Anspruch auf Vergütung. Eine anderweitige Veröffentlichung der vom Kunden übertragenen Inhalte durch den Anbieter ist ausdrücklich zulässig.

§6 Screenshots

Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, einen in unregelmäßigen Abständen automatisch erstellten Screenshot von der im Verzeichnis eingetragenen Kundenwebseite zu erstellen und diesen zur Veröffentlichung im dazugehörigen Kundenprofil einzusetzen. Dieses gilt auch nach der Beendigung eines kostenpflichtigen Eintrages. Bei fehlerhaften Darstellungen der Webseite haftet der Anbieter von www.waschstrasse.info nicht.

§7 Haftungsfreistellung

Der Kunde stellt den Anbieter von www.waschstrasse.info von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter aufgrund der von dem Kunden zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt dem Anbieter vorbehalten. Der Kunde unterstützt waschstrasse.info bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Kunde ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der waschstrasse.info durch die begründete Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch die Kosten der Rechtsverfolgung.

§8 Urheberrecht

Alle auf den Webseiten von waschstrasse.info veröffentlichten Inhalte sind rechtlich geschützt. Vervielfältigungen (sei es auch nur auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, bedürfen immer der vorherigen schriftlichen Zustimmung von waschstrasse.info. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von Inhalten ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung ist gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt z.B. durch die Quellenangabe. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch waschstrasse.info ist untersagt. Eine Genehmigung kann erbeten werden unter info@waschstrasse.info.

§9 Haftung und Onlinezeiten

Waschstrasse.info übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann einen frei bestimmten Zeitraum für technische Arbeiten verwenden.

Hyperlinks, Werbebanner, Informationen der Kunden und dergleichen stellen keine Empfehlung von Waschstrasse.info für Dritte und deren Leistungen dar. Waschstrasse.info übernimmt keine Haftung für deren Inhalte einschließlich Preise und Verfügbarkeit von Produkten.

§10 Hinweise zum Datenschutz — Datenspeicherung — Einwilligung des Kunden

Im Rahmen des Bestellprozesses wird der Kunde durch gesonderten Hinweis auf Nachstehendes um seine Einwilligung gebeten:

Der Anbieter ist berechtigt, die Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes zu bearbeiten und zu speichern. Der Kunde willigt ausdrücklich in die Speicherung seiner persönlichen Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung ein. Die entsprechenden Datenschutzbestimmungen werden eingehalten.
Der Kunde kann jederzeit unentgeltlich von dem Verkäufer Informationen über die von ihm gespeicherten Daten erhalten.

Der Anbieter ist berechtigt, diese Daten an die Partner der Vertragserfüllung (Speditionen, Zahlungsinstitute, Banken etc.) zu übermitteln. 
Grundsätzlich werden die Daten des Kunden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung weitergegeben. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages erfolgt die Vernichtung der Daten innerhalb der gesetzlichen Fristen.

Datenschutzhinweis zur Kenntnis genommen und Einwilligung zur Speicherung und Verarbeitung im dortigen Umfange erteilt.

§11 Schlussbestimmungen

  1. Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die weiteren Bedingungen wirksam.
  2. Vertragssprache ist deutsch. Es gilt deutsches Recht.

Stand: Mai 2009

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